Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften.

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist heute aus der täglichen Entscheidungspraxis der EU-Organe nicht mehr wegzudenken. Dennoch stösst die - für den deutschen Juristen oft ungewohnte - Art und Weise der Verhältnismässigkeitsprüfung des Gerichtshofs mitunter auf Unverständnis. Anlass genug also, Dogmatik und Anwendungspraxis des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismässigkeitsgrundsatzes näher zu untersuchen.

Der Autor versucht, anhand einer umfassenden Bestandsaufnahme der Rechtsprechung von EuG und EuGH zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz die gemeinschaftsspezifischen Eigenheiten der Verhältnismässigkeitskontrolle herauszuarbeiten. Dazu wird in einem rechtsvergleichenden Teil zunächst untersucht, welche Rolle der Verhältnismässigkeitsgrundsatz heute in den Mitgliedstaaten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt. Ein weiterer Teil der Arbeit ist der Dogmatik des gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismässigkeitsgrundsatzes gewidmet, deren Eigenheiten analysiert und deren Schwächen beleuchtet werden.

Für den Praktiker ist die Kontrollpraxis des Gerichtshofs angesichts des "Dickichts" von Entscheidungen zur Verhältnismässigkeit und der erheblichen Unterschiede bei der Verhältnismässigkeitskontrolle in den einzelnen Rechtsgebieten oft nur schwer nachvollziehbar. Im Mittelpunkt des letzten Teils der Arbeit steht daher eine systematische, nach den verschiedenen Anwendungsgebieten der Verhältnismässigkeitskontrolle geordnete Bestandsaufnahme der bisherigen Verhältnismässigkeitsrechtsprechung des Gerichtshofs.